Rechtsbegriff "Obliegenheit" leicht verständlich erklärt
Rechtslexikon Wir sind stets bemüht Rechtsbegriffe korrekt und leicht verständlich zu erklären. Die Begriffserklärungen geben jedoch nur die Meinung des jeweiligen Autors wieder.
- Die Redaktion
Recht-ABC.info Die Inhalte dieser Website wurden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt und recherchiert. Trotzdem kann der Anbieter keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereit gestellten Informationen übernehmen.
Lexikon
Obliegenheit

Die Obliegenheit beschreibt die Pflicht zur Mitwirkung innerhalb eines Schuldverhältnisses.
In der Regel erfolgt die Erfüllung einer Obliegenheit im eigenen Interesse. Bei einer Verletzung der Obliegenheit werden keine eigenen Ansprüche des Vertragspartners begründet. Dabei kann allerdings der Verletzte seine eigenen Rechte verlieren.
Beispielsweise hat der Kunde beim Abschluss einer Krankenversicherung sämtliche Fragen nach Vorerkrankungen detailliert zu beantworten. Sollte er dies nicht machen, liegt eine Obliegenheitsverletzung vor und es besteht so kein Versicherungsschutz.