Obliegenheit - Rechtsbegriffe einfach erklärt
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Obliegenheit

Die Obliegenheit beschreibt die Pflicht zur Mitwirkung innerhalb eines Schuldverhältnisses.
In der Regel erfolgt die Erfüllung einer Obliegenheit im eigenen Interesse. Bei einer Verletzung der Obliegenheit werden keine eigenen Ansprüche des Vertragspartners begründet. Dabei kann allerdings der Verletzte seine eigenen Rechte verlieren.
Beispielsweise hat der Kunde beim Abschluss einer Krankenversicherung sämtliche Fragen nach Vorerkrankungen detailliert zu beantworten. Sollte er dies nicht machen, liegt eine Obliegenheitsverletzung vor und es besteht so kein Versicherungsschutz.

Siehe auch:
  1. Gefahrtragung Der Begriff Gefahrtragung klärt die Verantwortlichkeit, wenn beispielsweise ein Kaufgegenstand...
  2. Ordnungswidrigkeit Eine Ordnungswidrigkeit liegt beispielsweise vor, wenn im Straßenverkehr die Vorschriften...
  3. Widerrufsrecht Das Widerrufsrecht beschreibt eine gesetzliche oder vertragliche Möglichkeit, dass eine...
  4. Gewährleistung Gewährleistung spielt im Kaufrecht eine besondere Rolle. Der Käufer einer ...
  5. Gerichtsstandvereinbarung Die Gerichtsstandvereinbarung ist auch unter dem Begriff Prorogation bekannt. Durch...
  6. Haustürgeschäfte Vertragsabschlüsse in der Privatwohnung, am Arbeitsplatz, auf der Straße oder...


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